Eine Bärenfigur mit Großbritannienflagge auf dem Shirt guckt grummelig und steht in Wolkennebel. (Quelle: Fritz, Colourbox)
Bild: Fritz, Colourbox

- Brexit-Chaos in der Verlängerung

Das britische Unterhaus wird nicht Diskussionsmüde. Am Donnerstag gab es eine klare Absage für ein zweites Referendum und der Wunsch für eine Brexit-Verschiebung - auf bald.

Es wird immer verworrener: Am Donnerstag hat das britische Unterhaus nun deutlich gemacht, dass es auf keinen Fall ein zweites Referendum will und auch nochmal "Nö!" zum No-Deal-Brexit gesagt. Die britische Premierministerin Theresa May war ursprünglich gegen eine Verschiebung. 

Vom "No" zum "Maybe, if"

Jetzt hat sie die Zügel etwas gelockert. Eine Verschiebung sei okay, aber nur dann, wenn das Unterhaus ihren Brexit-Deal absegnet - ja, genau den, der vor wenigen Tagen eigentlich abgelehnt wurde. Die erneute Abstimmung wäre am 20. März. Für eine Verschiebung müssten nun auch alle 27 Mitglieder der Europäischen Union einstimmig ein "Go!" geben. Mittlerweile seien Politiker, Journalisten und vor allem auch die Briten ratlos, wie das alles noch funktionieren soll. Bisher ist das Ausstiegsdatum der 29. März. 

Die möglichen drei Abstimmungen in Kürze

  • Stufe 1: Abstimmung zum aktuellen Entwurf [Gescheitert]

  • Stufe 2: Abstimmung über No-Deal-Brexit am 13. März [gescheitert]

  • Stufe 3: Abstimmung über eine Verschiebung des Brexit am 14. März [VIELLEICHT]

What about: Brexit verschieben?

Es gibt zwei Möglichkeiten: den 30. Juni und "länger". Soll der Brexit nur "kurz" aufgeschoben werden, muss Mays Deal bis 20. März vom Unterhaus durchgewunken werden. Wenn der Aufschub deutlich länger sein soll, muss es einen guten Grund geben, zum Beispiel Neuwahlen. Und dann müssten die Briten auch bei den Europawahlen mitmachen. Die starten am 23. Mai. 

Bundesjustizministerin Barley findet es "absurd"

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) findet eine Verschiebung zwar machbar, sagt aber: "Immer nur mehr Zeit einzuräumen bringt ja keine Lösung. Ich glaube, dass die EU sehr wohl bereit wäre, aber man muss irgendeinen Plan haben, was in dieser Zeit passieren soll." Eine mögliche Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl im Mai sieht Barley skeptisch: "Politisch ist es natürlich einigermaßen absurd". Denn die Briten würden dann auch Parlamentspräsidenten und Ausschüsse wählen, "obwohl sie eigentlich gar nicht mehr drin sein wollen und möglicherweise innerhalb sehr kurzer Zeit auch wieder draußen wären."

What about: Das Problem "Backstop"

Das Unterhaus ist, was den Brexit angeht, komplett zerstritten - vor allem wegen des "Backstop". Das bedeutet so viel wie "Notanker" oder auch "Auffangmechanismus". Beim Brexit bedeutet es "Sicherheitsnetz" und zwar für die irische Insel. Brüssel will eine Garantie, dass die Grenzen offen bleiben. Nach einem Brexit würde Irland in der EU bleiben, Nordirland aber nicht, weil es als Teil des Vereinigten Königreichs aus der EU ausscheidet. Bisher soll das Vereinigte Königreich so lange als Ganzes in einer Zollunion mit der Europäsichen Union bleiben, bis eine bessere Lösung gefunden wurde. Die Brexit-Hardliner aus Mays konservativer Partei sind jedoch komplett dagegen.

What about: Ein neues Referendum?

Noch ein bisschen schwieriger macht es die Opposition im Parlament, die Labour-Partei. Viele von ihnen fordern mittlerweile, dass alle Briten noch mal abstimmen, ob sie überhaupt einen Brexit wollen. Ein neues Referendum bräuchte aber auch erst mal eine Mehrheit im Parlament. Am Donnerstagabend gab es die schonmal nicht. Am wahrscheinlichsten scheint also: Der Brexit wird verschoben. Und das Chaos geht weiter.

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2 Kommentare

  1. 2.

    Hey! Danke für den Hinweis. Gestern funzte es noch. Aktuell kannst Du es scheinbar trotz Einbettung nur durch Weiterleitung auf YouTube abrufen - wie auch in dem Hinweisfenster stand. Ist vertrauenswürdig, denn ein ZDF Logo-Video ;) Hier hast Du nochmal den Link: https://www.youtube.com/watch?v=VMzlKFPLZOg.

  2. 1.

    Das Video ist leider nicht verfügbar! :(