Neues Wort

Stunk um den Länderfinanzausgleich

Länderfinanzausgleich! Ein Wort voller Erotik. Fast so heiß wie Steuererklärung und Telemedienfernabsatzgesetz. Dieser Länderfinanzausgleich bedeutet nichts anderes, als dass reiche Bundesländer Geld an ärmere Bundesländer zahlen. Klingt wie eine gute Sache. Eigentlich.

Doch derzeit geistert dieses Wort mal wieder durch die Presse. Hintergrund ist, dass Bayern gegen den Länderfinanzausgleich klagen will. Watt? Geht's noch? Ja, wollen sie wirklich. Warum und wieso das vor allem für Berlin Konsequenzen haben könnte, weiß Golo Schmiedt aus der hochkarätig besetzten FritzRedaktion für Wirtschaft, Finanzen und Erotik.

Golo, was haben unsere Freunde aus Bayern für ein Problem?

Bayern gehört mit Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg zu den vier Bundesländern, die zahlen müssen. Das heißt, auf der anderen Seite stehen zwölf Länder, die die Hand aufhalten und Geld bekommen.

Bayern alleine zahlt die Hälfte dieses Länderfinanzausgleichs. Dieses Jahr sind das immerhin 3,7 Milliarden Euro. Ab nächstem Jahr müsste Bayern schon vier Milliarden Euro an die anderen Länder abdrücken. Natürlich haben sie nur wenig Lust darauf, so viel Geld zu zahlen.

Deswegen will Bayern jetzt dagegen klagen, den Betrag reduzieren und eine Obergrenze einführen. Außerdem kritisieren sie, dass  Berlin zum Beispiel keine Studiengebühren verlangt und dadurch auf  Geld verzichtet. Dieses Geld muss dann irgendwie auch durch den Länderausgleich abgefangen werden.

Wie stark sind denn Berlin und Brandenburg vom Länderfinanzausgleich abhängig?

Na von den über 3,7 Milliarden Euro, die Bayern letztes Jahr gezahlt hat, sind immerhin gut drei Milliarden allein nach Berlin geflossen.Bei Brandenburg war’s ein bisschen günstiger, da sind nur gut 400 Millionen gelandet. Das zeigt, dass wir das hier schon merken würden, sollte Bayern mit der Klage durchkommen.

Wann könnte sich denn da was tun?

Bis zum Jahresende soll die Klage beim Bundesverfassungsgericht vorliegen. Scheitert sie, läuft bis 2019 alles weiter wie bisher. Spätestens dann aber wird neu verhandelt.

Ministerpräsident Seehofer wird sich aber alle Mühe geben, denn nächstes Jahr sind Wahlen in Bayern. Da hört es sich natürlich gut an, wenn man mehrere Milliarden Euro im eigenen Bundesland behalten kann und nicht an andere abdrücken muss.