meinFritz.de AGB

Nutzungsbedingungen meinFritz

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) und den Nutzern der offenen Community meinFritz als Bestandteil des programmbegleitenden Online-Angebotes (www.fritz.de) von FRITZ, einem Hörfunkprogramm des RBB. Nutzer von meinFritz kann nur werden, wer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert. Nutzer im Sinne dieser Bedingungen ist, wer sich bei meinFritz als Mitglied registriert hat. Diese Nutzungsbedingungen sind unter http://meinfritz.de/rechtliches/meinfritz-agb.pdf jederzeit einsehbar und können ausgedruckt oder gespeichert werden.

meinFritz kooperiert mit den offenen Communitys mySPUTNIK vom Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) und myYouFM vom Hessischen Rundfunk (hr). Alle in meinFritz eingestellten Inhalte werden auch über diese Community-Plattformen (www.mySPUTNIK.de, www.myYOUFM.de)zugänglich gemacht. Alle Nutzer von meinFritz können sich in diese Communitys mit ihren Login-Daten einloggen; in diesem Fall gelten die Nutzungsbedingungen von meinFritz entsprechend

2. Was ist meinFritz?
meinFritz ist eine offene, werbefreie, multimediale Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte wie Videos, Audios, Bilder oder Texte auf der Plattform einzustellen und zu veröffentlichen, sich mit anderen Nutzern über diese Inhalte auszutauschen sowie andere Inhalte und Nutzer zu bewerten, zu verschlagworten und zu kommentieren, andere Nutzer zu kontaktieren, nach deren Inhalten zu suchen, eingestellte Inhalte mit eigenen Internet-Präsenzen verbinden und sie mit einer breiten und offenen Community zu teilen. Der Zweck der Community bedingt, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Chats und Foren stehen allen Mitgliedern offen. Die Mitgliedschaft bei meinFritz ist kostenfrei.

Die inhaltliche Ausrichtung und Gestaltung von meinFritz folgt dabei den Qualitätsgrundsätzen öffentlich-rechtlicher Programm- und Angebotsgestaltung.

Der RBB hat sich zum Ziel gesetzt, über meinFritz die Auseinandersetzung der Nutzer mit klassischen öffentlich-rechtlichen Themen zu ermöglichen und zu befördern und zu einem breiten Dialog über alle gesellschaftlich relevanten Themen anzuregen.

3. Änderung der Nutzungsbedingungen
Der RBB behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer wird über die Änderungen informiert und akzeptiert diese beim nächsten Login.

4. Registrierung
Um Mitglied in der meinFritz-Community zu werden, ist eine vorherige Registrierung unter www.meinfritz.de erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung verlangten Pflichtangaben wahrheitsgemäß zu machen. Alle Pflichtfelder sind vollständig auszufüllen. Die angegebene E-Mail-Adresse wird bei der Anmeldung verifiziert. Eine Registrierung ist nur möglich, wenn diese Nutzungsbedingungen akzeptiert werden.

Mitglied können nur voll geschäftsfähige natürliche Personen werden. Voll geschäftsfähig ist nach deutschem Recht, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Wer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, bedarf für eine Mitgliedschaft der Zustimmung der Eltern (Einverständniserklärung hier downloaden).

Ein Anspruch auf Registrierung und Mitgliedschaft bei meinFritz besteht nicht.

Zur Registrierung ist die Wahl eines Passwortes erforderlich. Die Geheimhaltung des Passwortes liegt allein in der Verantwortung des Nutzers. Die Weitergabe an Dritte ist unzulässig. Falls der Nutzer den Verdacht hegt, dass sein Benutzerkonto unbefugt genutzt wird, teilt er dies dem RBB unverzüglich unter fritz@fritz.de mit. Der RBB haftet nicht für Schäden aus einer unberechtigten Verwendung passwortgeschützter Logins durch Dritte.

5. Speicherung von Inhalten/Verantwortlichkeit
Jedem Nutzer wird Speicherplatz zur Verfügung gestellt, um Inhalte, insbesondere Musik, Texte, Bilder, Videos einzustellen. Der Speicherplatz pro Nutzer ist auf 100 MB begrenzt. Der Nutzer ist für alle von ihm eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Unter meinFritz veröffentlichte Inhalte geben die Meinungen der Nutzer, nicht die Meinung des RBB wieder. Eine Ausnahme bilden von RBB-Mitarbeitern verfasste und als solche gekennzeichnete redaktionelle Beiträge. Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte sorgfältig auszuwählen. Es dürfen nur Inhalte eingestellt werden:

- die rechtefrei sind oder für die der Nutzer über die erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte) verfügt.
- die frei von Computerschädlingen (Viren, Trojaner, Würmern, etc.) oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.fritz.de oder die Webseiten anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen könnten. Ein Upload ausführbarer Dateien ist nicht möglich

6. Chats und Foren
Foren und Chats stehen allen Mitgliedern zur freien und auch kritischen Diskussion offen. Sie werden grundsätzlich von einem Moderator betreut. Auch bei unterschiedlichen Standpunkten sollte zu Gunsten eines offenen und freundschaftlichen Diskussionsklimas ein fairer und sachlicher Ton gewahrt werden. Der RBB behält sich vor, unzulässige Inhalte gem. Ziff. 8 ohne vorherige Information des Verfassers zu löschen und ggf. dessen Zugang zu sperren. Gleiches gilt bei Verstößen gegen das Grundprinzip der "Nettiquette".

7. Verlinkungen
meinFritz ist ausschließlich zur privaten Nutzung bestimmt. Kommerzielle Inhalte (wie z.B. das Angebot von Waren und Dienstleistungen) werden sofort gelöscht. Die Sperrung des Accounts sowie die Beendigung der Mitgliedschaft des Nutzers, der diese Inhalte eingestellt hat, bleiben vorbehalten.

Es ist untersagt, Inhalte einzustellen, deren Veröffentlichung/Verbreitung über meinFritz Rechte Dritter verletzt (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte, Recht am eigenen Bild) oder die bedrohend, beleidigend, verleumderisch, rassistisch, gewaltverherrlichend, belästigend, pornographisch oder jugendgefährdend sind. Insbesondere hat der Nutzer bei den von ihm eingestellten Inhalten die Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten; beispielsweise ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass die in seinen Bildern, Videos etc. abgebildeten Personen ihre Einwilligung - soweit nach dem Gesetz eine solche nicht entbehrlich ist - zur Veröffentlichung erteilt haben. Es ist regelmäßig davon auszugehen, dass die Einstellung fremder Musik und/oder Filmen bzw. Filmausschnitten, die von Dritten stammen, die Rechte Dritter verletzt und unzulässig ist.

Der RBB behält sich darüber hinaus vor, Inhalte ganz oder teilweise nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren bzw. zu löschen, insbesondere dann, wenn diese gegen diese Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Regelungen verstoßen. Der Nutzer hat gegenüber dem RBB keinen Anspruch auf Einstellung von Inhalten, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits gelöschter oder gesperrter Inhalte.

9. Meldung unzulässiger Inhalte
Um der Verbreitung unzulässiger Inhalte zu begegnen, verfügt meinFritz über ein Meldesystem. Das Meldesystem ermöglicht jedem Nutzer, der FRITZ-Redaktion unzulässige Inhalte zu melden. Dafür müssen lediglich die jeweiligen Symbole/Textlinks an den Inhalten angeklickt werden. Neben der reinen Meldung von Inhalten ist in Einzelfällen auch die Angabe eines Begründungskommentars möglich. Die FRITZ-Redaktion kontrolliert die gemeldeten Inhalte täglich und nimmt unzulässige Inhalte aus dem Angebot bzw. kontaktiert die Verursacher.

10. Übertragung von Nutzungsrechten/ Urheberrechtsbestimmungen
Der RBB gestattet dem Nutzer, während seiner Mitgliedschaft die Community-Plattform meinFritz in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

er RBB gestattet dem Nutzer, während seiner Mitgliedschaft die Community-Plattform meinFritz in Anspruch zu nehmen, und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht ubertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

Der Nutzer gestattet dem RBB, die eingestellten Inhalte inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränkt über www.meinfritz.de oder andere Medien öffentlich zugänglich zu machen, zu senden oder sonst zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern, sie aber auch mit anderen Inhalten zu verbinden sowie die Inhalte zu branden, in andere Werke zu übernehmen, sie für Promotionsmaßnahmen zu nutzen sowie sämtliche Rechte an Dritte zu übertragen.

Der Nutzer ist damit einverstanden, dass der RBB die Inhalte auch für andere Nutzungsarten (z. B. Print, Film, Bild-Tonträger), insbesondere für die rundfunkmäßige Sendung (unabhängig von Verbreitungswegen, Standards und Formaten) verwendet. Ist der Nutzer Mitglied einer Verwertungsgesellschaft, wird er beim Hochladen seines Werkes die Daten angeben, die für die Meldung der Nutzung des Werkes durch den RBB bei der Verwertungsgesellschaft nötig sind.

Der Nutzer garantiert, Inhaber sämtlicher für die vorgenannten Nutzungen erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein und/oder über diese Rechte verfügen zu können und dass durch diese Nutzungen keine Rechte Dritter sowie keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden.

11. Beendigung der Mitgliedschaft
Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft bei meinFritz jederzeit beenden. Der RBB ist berechtigt, den Zugang eines Nutzers zu sperren und die Mitgliedschaft zu beenden, z. B. wenn dieser gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder sich über einen Zeitraum von 3 Monaten nicht bei meinFritz eingeloggt hat.

In jedem Fall der Beendigung der Mitgliedschaft ist der RBB berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung von ihm eingestellter Inhalte. Darüber hinaus werden bei Beendigung der Mitgliedschaft alle gespeicherten Nutzerdaten löscht.

12. Verfügbarkeit
Der RBB bemüht sich, meinFritz ständig verfügbar zu halten. Die permanente Nutzbarkeit von meinFritz kann jedoch nicht garantiert werden, weil technische Probleme immer auftreten können. Unabhängig davon ist der RBB berechtigt, den Betrieb von meinFritz jederzeit ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen.

13. Haftung
Der RBB haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. In letzterem Falle ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von Mitarbeitern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des RBB. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Sie gelten nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch den RBB resultieren.

Der Nutzer stellt den RBB von Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer Rechtsverletzung im Zusammenhang mit den von ihm eingestellten Inhalten gegen den RBB erheben sollten. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

14. Sonstiges
Der RBB hat seinen Sitz in Potsdam, Deutschland. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem RBB und den Mitgliedern von meinFritz findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist Berlin.

Die etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen lässt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt.

15. Umgang mit persönlichen Daten
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten zu Mitgliedschaftszwecken gespeichert werden (vgl. Datenschutzerklärung unten). Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Bei Abmeldung werden sie gelöscht. Der Nutzer kann seine Einwilligung in die Speicherung der Daten jederzeit schriftlich (fritz@fritz.de) widerrufen, in diesem Fall erfolgt allerdings eine Sperrung des Zugangs.
Hinweise zum Datenschutz